Geschäftsbedingungen

1. Verkäufer

• Adresse des Onlineshops — beskinn.eu
• Korrespondenzadresse des Verkäufers — PLAC WOLNICA 13/10, 31-060 Kraków
• E-Mail-Adresse des Verkäufers — info@beskinn.eu
• E-Mail-Adresse für Reklamationen — info@beskinn.eu
• Adresse für Rücksendungen und Reklamationen — Bolesława Chrobrego 35a/1, 31-428 Kraków
• Telefonnummer für Rückfragen - 793 332 908
• Bankkontonummer — 19 1140 2004 0000 3902 7858 2804

 2. Definitionen

1. Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwendeten Begriffe:
   1. Werktage — Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage im Sinne des Gesetzes vom 18. Januar 1951 über gesetzliche Feiertage;
   2. Kontaktformular — ein auf der Website des Verkäufers bereitgestelltes Formular, das der Übermittlung von Nachrichten durch Nutzer an ihn dient;
   3. Registrierungsformular — ein elektronischer Dienst, ein interaktives Formular, das im Onlineshop verfügbar ist und die Einrichtung eines Kontos ermöglicht;
   4. Bestellformular — ein elektronischer Dienst, ein interaktives Formular, das auf der Website des Onlineshops bereitgestellt wird und insbesondere dazu dient, Bestellungen für die vom Käufer ausgewählten Waren aufzugeben, die Versand- und Zahlungsart festzulegen und diese Informationen an den Verkäufer zu übermitteln;
   5. Käufer — eine natürliche Person, eine juristische Person oder eine Organisationseinheit ohne Rechtspersönlichkeit, der das polnische Recht Rechtsfähigkeit verleiht;
   6. Dienstleistungsempfänger — eine natürliche Person, juristische Person oder organisatorische Einheit ohne Rechtspersönlichkeit, der das Gesetz Rechtsfähigkeit verleiht und die elektronische Dienstleistungen nutzt.
   7. Zivilgesetzbuch, ZGB — das Gesetz vom 23. April 1964, Zivilgesetzbuch;
   8. Verbraucherkäufer, Verbraucher — eine natürliche Person, die mit einem Unternehmer ein Rechtsgeschäft abschließt, das nicht unmittelbar mit ihrer geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeit verbunden ist, im Sinne von Art. 22(1) des Zivilgesetzbuchs;
   9. Konto — eine elektronische Dienstleistung, die eine abgegrenzte Sammlung von Ressourcen im Zusammenhang mit einem einzelnen Käufer bezeichnet und in deren Rahmen Informationen über den jeweiligen Vertragspartner und Bestellungen gespeichert sind, die durch einen individuellen Benutzernamen und ein Passwort abgegrenzt ist, die dem Käufer zur Anmeldung dienen, um auf diese Informationen zuzugreifen und den Onlineshop zu nutzen;
   10. Newsletter – eine elektronische Dienstleistung, die dem Dienstleistungsempfänger das Abonnieren und Empfangen von Informationen des Verkäufers über angebotene Waren, Aktionen und sonstige Informationen an die angegebene E-Mail-Adresse ermöglicht;
   11. Persönliche Abholung — eine Form der Abholung der Ware durch den Käufer persönlich am Sitz oder unter der in § 1 angegebenen Adresse des Verkäufers nach vorheriger Vereinbarung mit dem Verkäufer.
   12. Inseratenportal — ein externes Portal, das dem Verkäufer das Einstellen von Verkaufsangeboten für Waren sowie den Käufern deren Erwerb ermöglicht;
   13. Produkt — eine vom Verkäufer über den Onlineshop zum Erwerb durch Kunden bereitgestellte Ware, ein Vermögensrecht oder eine Dienstleistung, die Gegenstand des Kaufvertrags ist;
   14. Unternehmer - eine natürliche Person, juristische Person oder organisatorische Einheit ohne Rechtspersönlichkeit, der ein gesondertes Gesetz Rechtsfähigkeit verleiht, die im eigenen Namen eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt und den Onlineshop nutzt;
   15. Geschäftsordnung — diese Geschäftsordnung;
   16. Onlineshop — darunter ist die unter der in § 1 dieser Geschäftsordnung angegebenen Adresse erreichbare Website des Verkäufers zu verstehen;
   17. Ware – eine bewegliche Sache sowie Wasser, Gas und elektrische Energie, sofern sie in einem bestimmten Volumen oder einer bestimmten Menge zum Verkauf angeboten werden;
   18. Kaufvertrag — ein zwischen dem  Verkäufer und dem  Käufer geschlossener Kaufvertrag über eine Ware;
   19. Elektronische Dienstleistung – eine Dienstleistung, die vom  Verkäufer auf elektronischem Weg ohne gleichzeitige Anwesenheit der Parteien für den  Dienstleistungsempfänger über die Website des  Verkäufers erbracht wird.

3. Vorbemerkungen

1. Der Verkäufer  verkauft über den Onlineshop Waren aus seinem Angebot und ermöglicht deren Fernkauf durch  Käufer.
2. Diese Geschäftsordnung richtet sich an  Käufer,  die Verbraucher, Unternehmer oder andere Rechtsträger sind, denen die gesetzlichen Vorschriften Rechtsfähigkeit zuerkennen — sofern nicht vorbehalten wurde, dass die jeweilige Bestimmung oder ein Teil davon ausschließlich an eine bestimmte Gruppe von  Käufern gerichtet ist.
3. Die in den Ziffern 8 - 10 dieser Geschäftsordnung enthaltenen Rechte und Informationen des Verbrauchers gelten für eine natürliche Person, die einen Vertrag abschließt, der unmittelbar mit ihrer Geschäftstätigkeit verbunden ist, wenn sich aus dem Inhalt dieses Vertrags ergibt, dass er für diese Person keinen beruflichen Charakter hat, der sich insbesondere aus dem Gegenstand der von ihr ausgeübten Geschäftstätigkeit ergibt, die auf Grundlage der Vorschriften über das Zentrale Register und Informationen zur Geschäftstätigkeit bereitgestellt wurde.

4. Informationen zu den Waren

1. Die im Onlineshop des Verkäufers angegebenen Preise:
   1. sind in polnischen Zloty angegeben;
   2. enthalten die Mehrwertsteuer;
   3. enthalten keine Lieferkosten.
2. Der Verkäufer verwendet keine Mechanismen zur individuellen Preisgestaltung auf Grundlage einer automatisierten Entscheidungsfindung.
3. Die Preise der Waren können laufend geändert werden, insbesondere im Zusammenhang mit durchgeführten oder abgesagten Werbeaktionen und Ausverkäufen. Eine Preisänderung hat keinen Einfluss auf Bestellungen, die vor dem Zeitpunkt der Änderung des Preises, der Bedingungen der Werbeaktion oder des Ausverkaufs aufgegeben wurden.
4. Gewährte Rabatte, Gutscheine und Rabattgutscheine sind nicht kumulierbar, sofern dies nicht ausdrücklich in deren Bedingungen vorgesehen ist. Macht eine berechtigte Person von ihrem Recht auf Widerruf des Vertrags hinsichtlich eines Teils der Bestellung Gebrauch und würde der Käufer dadurch die Bedingungen der zum Zeitpunkt der Bestellung in Anspruch genommenen Aktion nicht mehr erfüllen, ist der Käufer verpflichtet, die Kosten zu tragen, die sich aus einem Vertrag ohne die Bedingungen der Aktion ergeben würden.

5. Abschluss des Kaufvertrags

1. Gegenstand des Kaufvertrags sind die Waren, die vom  Verkäufer über den von ihm betriebenen Onlineshop angeboten und vom  Käufer ausgewählt werden.
2. Der Käufer erklärt, dass er rechtsfähig ist, einen Kaufvertrag mit dem  Verkäufer abzuschließen, und falls der Nutzer des Online-Shops im Namen und für Rechnung eines Dritten handelt, erklärt er, über die entsprechende Vollmacht zur Vornahme dieser Handlung zu verfügen.
3. Der Käufer gibt durch Übermittlung des Bestellformulars an den  Verkäufer ein Angebot zum Erwerb der angegebenen Waren aus dem Angebot des Online-Shops des Verkäufers ab.
4. Der Verkäufer bestätigt die Aufgabe der Bestellung durch den  Käufer an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse.
5. Der Verkäufer bestätigt die Annahme des Angebots des  Käufers und die Weiterleitung der Bestellung zur Bearbeitung an die vom  Käufer bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse. Mit Eingang der Bestätigung der Annahme des Angebots beim  Käufer kommt der Kaufvertrag zwischen den Parteien zustande.
6. Die im Online-Shop angegebenen Preise der Waren sind Bruttopreise (sie enthalten die Mehrwertsteuer) und in polnischen Złoty angegeben.
7. Die im Online-Shop angegebenen Preise der Waren enthalten, sofern nicht anders angegeben, keine Lieferkosten. Über diese wird informiert, bevor der  Käufer beim Ausfüllen des Bestellformulars seinen Willen zum Abschluss des Kaufvertrags erklärt. 

6. Zahlung

1. Der Verkäufer ermöglicht bei den einzelnen Angeboten die Zahlung mittels:
   1. Zahlung per Überweisung auf ein Bankkonto,
   2. Online-Zahlung;
   3. mithilfe von Karten, die von externen Zahlungsdienstleistern unterstützt werden (Zahlungskarten); dies können sein:
      1. Visa
      2. Visa Electron
      3. Mastercard
      4. MasterCard Electronic
      5. Maestro
   4. Zahlung bei persönlicher Abholung,
   5. Zahlung per Nachnahme;

Über die jeweils für die betreffende Bestellung aktuell verfügbare Zahlungsart informiert der Verkäufer auf der Website des Online-Shops.

2. Falls eine Rückerstattung der vom Kunden per Zahlungskarte getätigten Transaktion erforderlich ist, nimmt der Verkäufer die Rückerstattung auf das der Zahlungskarte des Bestellers zugeordnete Bankkonto vor.
3. Der Käufer ist bei einer anderen Zahlungsart als „Nachnahme“ verpflichtet, die Zahlung innerhalb von 7 Tagen ab Vertragsschluss zu leisten. Bei Zahlung per Nachnahme — Der Käufer leistet die Zahlung bei Empfang der Sendung.
4. Die Nichtzahlung innerhalb der angegebenen Frist berechtigt den  Verkäufer zur Stornierung der Bestellung.
5. Die Zahlung per Überweisung hat auf die in § 1 der Geschäftsordnung genannte  Bankkontonummer des Verkäufers zu erfolgen.
6. Verbraucher ist verpflichtet, Zahlungen über ein Zahlungskonto vorzunehmen, wenn der einmalige Wert der Transaktion mit einem Unternehmer, unabhängig von der Anzahl der sich daraus ergebenden Zahlungen, 20.000 zł oder den Gegenwert dieses Betrags übersteigt, wobei Transaktionen in Fremdwährungen anhand des von der Polnischen Nationalbank am letzten Werktag vor dem Tag der Transaktion veröffentlichten durchschnittlichen Wechselkurses der Fremdwährungen in Złoty umgerechnet werden.
7. Unternehmer als Käufer ist verpflichtet, Zahlungen über ein Zahlungskonto vorzunehmen, wenn der einmalige Transaktionswert, unabhängig von der Anzahl der sich daraus ergebenden Zahlungen, 15.000 zł oder den Gegenwert dieses Betrags übersteigt, wobei Transaktionen in Fremdwährungen anhand des von der Polnischen Nationalbank am letzten Werktag vor dem Tag der Transaktion veröffentlichten durchschnittlichen Wechselkurses der Fremdwährungen in Złoty umgerechnet werden.
8. Das Unternehmen, das die Online-Zahlungsabwicklung erbringt, ist PayU S.A. mit Sitz in Poznań, 60-166 Poznań, ul. Grunwaldzka 186, eingetragen im Unternehmerregister, das vom Amtsgericht in Poznań – Nowe Miasto und Wilda in Poznań, VIII. Wirtschaftsabteilung des Landesgerichtsregisters, unter der KRS-Nummer 0000274399 geführt wird, mit der Steueridentifikationsnummer NIP 779-23-08-495 und einem vollständig eingezahlten Grundkapital in Höhe von 6.474.300,00 zł; ein von der polnischen Finanzaufsichtsbehörde beaufsichtigtes nationales Zahlungsinstitut, eingetragen im Register der Zahlungsdienste unter der Nummer IP1/2012.

 7. Lieferung der Waren

1. Bei Waren, die bewegliche Sachen sind, werden die bestellten Waren ausschließlich innerhalb des Hoheitsgebiets der Republik Polen geliefert, sofern die Vertragsparteien nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart haben.
2. Die Lieferung der Waren ist, sofern nicht anders angegeben, kostenpflichtig. Die Kosten der Lieferung der Waren trägt Käufer.
3. Die Lieferung der Waren kann durch Transportunternehmen, Postdienstleister, Lieferanten, Logistikpartner oder andere an der Abwicklung der Bestellung beteiligte Stellen erfolgen. Die für eine bestimmte Bestellung verfügbaren Liefermethoden können je nach gewählter Ware, Lieferadresse und den aktuell verfügbaren logistischen Möglichkeiten variieren. Der Käufer wird während der Bestellung über die verfügbaren Liefermethoden informiert.
   

4. Die Waren werden an die vom Käufer bei der Bestellung angegebene Adresse geliefert. Der Käufer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße, vollständige und korrekte Daten anzugeben, die für die ordnungsgemäße Abwicklung und Lieferung der Bestellung erforderlich sind, insbesondere die Daten des Empfängers, die Lieferadresse sowie die erforderlichen Kontaktdaten. Die zu einer Bestellung gehörenden Waren können in einer oder mehreren separaten Sendungen geliefert werden, insbesondere wenn sie von verschiedenen Standorten, Lagern oder durch verschiedene Lieferanten beziehungsweise Logistikpartner abgewickelt werden. Die Lieferung einer Bestellung in mehreren Sendungen führt nicht zur Berechnung zusätzlicher Lieferkosten für den Käufer über die Kosten hinaus, über die er vor Aufgabe der Bestellung informiert wurde.

5. Die Frist für den Versand der Waren beträgt 30 Tage, sofern auf der Produktseite oder im Bestellformular nichts anderes angegeben ist. Werden in einer Bestellung Waren mit unterschiedlichen Lieferfristen gekauft, gilt die längste angegebene Frist als Lieferfrist für die gesamte Bestellung. Die vollständige Bearbeitungszeit der Bestellung umfasst die in Satz 1 angegebene Frist für den Versand der Waren sowie die Versanddauer gemäß den Bestimmungen des mit der Beförderung der Sendung beauftragten Unternehmens. 
6. Die in Abs. 5 genannte Frist beginnt bei Zahlung per Überweisung, elektronischer Zahlung oder Zahlungskarte mit dem Tag der Gutschrift auf dem Bank- oder Abrechnungskonto des  Verkäufers und bei Wahl der Zahlungsart Nachnahme mit dem Tag, der auf den Tag des Abschlusses des Kaufvertrags folgt.
7. Im Wege von Verhandlungen, die vor Abschluss des Kaufvertrags geführt werden, können die Parteien etwas anderes als in den Absätzen 1-5 angegeben vereinbaren.
8. Die Lieferkosten werden auf Grundlage des Umfangs der Bestellung berechnet und dem  Käufer vor ihrer Aufgabe mitgeteilt. Die Versandpreise enthalten die Mehrwertsteuer.
9. Die persönliche Abholung durch den Kunden sowie die Lieferung von Waren, deren Zustellung in der Übermittlung digitaler Dateien besteht, sind kostenlos.
10. Eine vom  Käufer nach Aufgabe der Bestellung, jedoch vor Beginn des Versands der Ware vorgenommene Änderung der Lieferart oder Lieferbedingungen kann die Zahlung zusätzlicher Gebühren erforderlich machen, die der Differenz zwischen den gewählten Lieferkosten und den bereits entrichteten Kosten entsprechen. Eine die bisher gewählte Lieferart übersteigende Differenz wird dem Käufer unverzüglich zurückerstattet.
11. Eine vom  Käufer nach Aufgabe der Bestellung vorgenommene Änderung der Lieferart oder Lieferbedingungen, die nach dem Versand der Sendung erfolgt - (sofern der gewählte Frachtführer oder Postdienstleister diese Option anbietet), kann in einer Änderung des Lieferorts oder Liefertermins bestehen und mit zusätzlichen Kosten gemäß der Preisliste des Frachtführers/Postdienstleisters verbunden sein, die dem Käufer in Rechnung gestellt werden.
12. Gemäß Art. 545 § 2 des Zivilgesetzbuchs ist der  Käufer im Falle des Versands der Ware an den  Käufer über einen Frachtführer verpflichtet, die Sendung zu der bei Sendungen dieser Art üblichen Zeit und auf die übliche Weise zu prüfen. Stellt er fest, dass während des Transports ein Fehlbestand oder eine Beschädigung der Ware eingetreten ist, ist er verpflichtet, alle zur Feststellung der Haftung des Frachtführers erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen.
13. Bei verspäteter Abholung der Ware durch den Kunden kann der Verkäufer die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden einlagern. Er kann die Sache außerdem gemäß Art. 551 § 2 ZGB auf Rechnung des Käufers verkaufen, nachdem er dem Käufer eine zusätzliche Frist zur Abholung der Sache gesetzt hat, es sei denn, die Fristsetzung ist nicht möglich, die Sache ist verderbnisgefährdet oder es droht aus anderen Gründen ein Schaden.

9. Vertragswidrigkeit der Ware - Reklamationsverfahren für Verbraucher

1. Bei einer Vertragswidrigkeit der Ware hat der Verbraucher das Recht, auf Grundlage der gesetzlichen Vorschriften über die Vertragswidrigkeit von Waren eine Reklamation einzureichen.
2. Der Verkäufer haftet für die Vertragsgemäßheit der Leistung (Ware).
3. Der Verkäufer haftet für die zum Zeitpunkt der Lieferung bestehende und innerhalb von zwei Jahren ab diesem Zeitpunkt festgestellte Vertragswidrigkeit der Ware, es sei denn, die Haltbarkeitsdauer der Ware ist länger.
4. Eine Reklamation kann vom Verbraucher auf beliebige Weise eingereicht werden, insbesondere:
   1. in schriftlicher Form an die Korrespondenzadresse des Verkäufers;
   2. in elektronischer Form an die in § 1 der Geschäftsordnung angegebene E-Mail-Adresse;
5. Der Verkäufer wird die Reklamation des Käufers unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Kalendertagen ab dem Tag ihrer Einreichung bearbeiten.
6. Zur Erleichterung einer reibungslosen Bearbeitung der Reklamation wird empfohlen, dass der Verbraucher in der Reklamationsmeldung Informationen angibt, die es dem Verkäufer ermöglichen, die Bestellung zu identifizieren:
   1. Daten des Käufers, einschließlich E-Mail- oder Korrespondenzadresse, die eine Kommunikation mit dem Käufer ermöglichen, um zur eingereichten Reklamation Stellung zu nehmen,
   2. die Information, ob die Reklamation auf Grundlage der gesetzlichen Gewährleistung oder der Garantie (sofern diese gewährt wurde) bearbeitet werden soll,
   3. identifizierende Angaben zum Kauf (Kaufdatum, Bestell-/Rechnungs-/Kassenbonnummer),
   4. eine genaue Beschreibung des Mangels sowie das Datum seiner Feststellung/Entdeckung,
   5. Angabe des Anliegens (Reparatur, Austausch, Preisminderung, Rückerstattung/Rücktritt).
7. Bei einer Vertragswidrigkeit der Ware kann der Verbraucher deren Reparatur oder Austausch verlangen. Der Verbraucher stellt dem Unternehmer die zu reparierende oder auszutauschende Ware zur Verfügung. Der Unternehmer holt die Ware auf eigene Kosten beim Verbraucher ab. Wurde die Ware vor der Feststellung der Vertragswidrigkeit montiert, demontiert der Unternehmer die Ware und montiert sie nach der Reparatur oder dem Austausch erneut oder beauftragt Dritte auf eigene Kosten mit diesen Tätigkeiten.
8. Der Käufer kann eine Erklärung über die Preisminderung oder den Rücktritt vom Vertrag abgeben, wenn;
   1. der Unternehmer sich geweigert hat, die Ware vertragsgemäß zu machen;
   2. der Unternehmer die Ware nicht vertragsgemäß gemacht hat
   3. die Vertragswidrigkeit der Ware weiterhin besteht, obwohl der Unternehmer versucht hat, die Ware vertragsgemäß zu machen;
   4. die Vertragswidrigkeit der Ware so erheblich ist, dass sie eine Preisminderung oder einen Rücktritt vom Vertrag ohne vorherige Inanspruchnahme der Reparatur oder des Austauschs rechtfertigt;
   5. aus der Erklärung des Unternehmers oder den Umständen eindeutig hervorgeht, dass er die Ware nicht innerhalb einer angemessenen Frist oder ohne erhebliche Unannehmlichkeiten für den Verbraucher vertragsgemäß machen wird.
9. Der Verbraucher kann sein Recht auf Rücktritt vom Vertrag nicht ausüben, wenn die Vertragswidrigkeit der Ware unerheblich ist.
10. Betrifft die Vertragswidrigkeit nur einige der aufgrund des Vertrags gelieferten Waren, kann der Verbraucher nur hinsichtlich dieser Waren vom Vertrag zurücktreten sowie hinsichtlich anderer Waren, die der Verbraucher zusammen mit den vertragswidrigen Waren erworben hat, wenn vernünftigerweise nicht erwartet werden kann, dass der Verbraucher ausschließlich die vertragsgemäßen Waren behält.
11. Im Falle des Rücktritts vom Vertrag sendet der Verbraucher die Ware unverzüglich auf Kosten des Unternehmers zurück.
12. Der Verkäufer erstattet dem Verbraucher die Beträge, die ihm aufgrund der Ausübung seines Rechts auf Preisminderung oder Rücktritt vom Vertrag zustehen - unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen ab:
    1. bei einer Erklärung über die Preisminderung - ab dem Tag des Erhalts der Erklärung über die Preisminderung,
    2. bei einer Erklärung über den Rücktritt vom Vertrag - ab dem Tag des Erhalts der Ware oder des Nachweises ihrer Rücksendung.
13. Die verkauften Waren können von einer Herstellergarantie oder einer Garantie des Vertriebshändlers abgedeckt sein. Die entsprechenden Informationen sind jeweils im Angebot angegeben. Der Käufer sollte seine Garantieansprüche gemäß den in der Garantiekarte (Garantieerklärung) angegebenen Bedingungen geltend machen. Für weitere Informationen zur Garantie wenden Sie sich bitte an den Verkäufer.

10. Widerrufsrecht bei einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag

1. Ein Verbraucher, der einen Fernabsatzvertrag oder einen außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag abgeschlossen hat, kann innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen davon zurücktreten.
2. Die Frist beginnt an dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz nimmt, und im Falle:
   1. bei einem Vertrag, der mehrere Waren umfasst, die separat, in Teillieferungen oder in Teilen geliefert werden - ab der Inbesitznahme der letzten Ware, Teillieferung oder des letzten Teils;
   2. bei einem Vertrag über die regelmäßige Lieferung von Waren über einen bestimmten Zeitraum - ab der Inbesitznahme der ersten Ware;
   3. bei anderen Verträgen - ab dem Tag ihres Abschlusses;
3. Der Verbraucher kann vom Kaufvertrag zurücktreten, indem er eine Rücktrittserklärung abgibt. Zur Wahrung der Frist genügt die Absendung der Erklärung vor Ablauf der Frist.
4. Der Verbraucher kann die Rücktrittserklärung in beliebiger Form abgeben. Insbesondere kann er die Erklärung:
   1. in schriftlicher Form an die Korrespondenzadresse des Verkäufers,
   2. auf elektronischem Wege an die in § 1 der Geschäftsordnung angegebene E-Mail-Adresse des Verkäufers .

Der Verbraucher kann das Muster-Widerrufsformular verwenden, das der Geschäftsordnung sowie dem Gesetz vom 30. Mai 2014 über die Rechte der Verbraucher beigefügt ist.

5. Der Verkäufer bestätigt unverzüglich den Eingang der vom Verbraucher elektronisch abgegebenen Rücktrittserklärung - an die Adresse, von der er diese Erklärung erhalten hat.
6. Mit dem wirksamen Rücktritt vom Vertrag:
   1. Der Vertrag gilt als nicht geschlossen;
   2. Der Verkäufer ist verpflichtet, dem Verbraucher unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag des Eingangs der Erklärung des Verbrauchers über den Rücktritt vom Vertrag, alle von ihm geleisteten Zahlungen einschließlich der Kosten der Lieferung der Ware zurückzuerstatten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Verbraucher eine andere als die günstigste gewöhnliche Lieferart im Online-Shop gewählt hat); Der Verkäufer nimmt die Rückzahlung unter Verwendung desselben Zahlungsmittels vor, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, der Verbraucher hat ausdrücklich einer anderen Art der Rückzahlung zugestimmt, die für ihn mit keinen Kosten verbunden ist
   3. Wenn der Unternehmer nicht angeboten hat, die Ware selbst beim Verbraucher abzuholen, kann er die Rückzahlung der vom Verbraucher erhaltenen Zahlungen verweigern, bis er die Ware zurückerhalten hat oder der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass er die Ware zurückgesandt hat, je nachdem, welches Ereignis früher eintritt;
   4. Der Verbraucher ist verpflichtet, die Ware unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem er vom Kaufvertrag zurückgetreten ist, an den Verkäufer  zurückzusenden oder sie einer von ihm bevollmächtigten Person zu übergeben. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware;
   5. Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware;
   6. Der Verbraucher haftet für eine Wertminderung der Ware, die auf einen Umgang mit ihr zurückzuführen ist, der über den zur Prüfung ihrer Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise erforderlichen Umgang hinausgeht.
7. Der Verbraucher hat die Ware innerhalb der in Art. 34 des Verbraucherschutzgesetzes genannten Frist (14 Tage) an die in § 1 der Geschäftsordnung genannte Rücksendeadresse zurückzusenden.
8. Kann die Ware aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht auf dem üblichen Postweg zurückgesendet werden, finden sich Informationen darüber sowie über die Kosten der Rücksendung der Ware in der Warenbeschreibung im Online-Shop. Diese Kosten trägt der Käufer.
9. Das Widerrufsrecht bei einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag steht dem Verbraucher bei folgenden Verträgen nicht zu:
   1. über die Erbringung von Dienstleistungen, für die der Verbraucher zur Zahlung eines Preises verpflichtet ist, wenn der Unternehmer die Dienstleistung mit der ausdrücklichen und vorherigen Zustimmung des Verbrauchers vollständig erbracht hat, nachdem der Verbraucher vor Beginn der Leistung darüber informiert wurde, dass er nach vollständiger Erbringung der Leistung durch den Unternehmer sein Widerrufsrecht verliert, und dies zur Kenntnis genommen hat;
   2. bei der der Preis oder die Vergütung von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die vor Ablauf der Widerrufsfrist eintreten können;
   3. bei der eine nicht vorgefertigte Ware Gegenstand der Leistung ist, die nach den Spezifikationen des Verbrauchers hergestellt wurde oder der Befriedigung seiner individuellen Bedürfnisse dient;
   4. bei der eine Ware Gegenstand der Leistung ist, die schnell verderblich ist oder deren Verfallsdatum kurzfristig bevorsteht;
   5. bei der eine Ware Gegenstand der Leistung ist, die in einer versiegelten Verpackung geliefert wird und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus hygienischen Gründen nicht zurückgegeben werden kann, wenn die Verpackung nach der Lieferung geöffnet wurde;
   6. bei der Waren Gegenstand der Leistung sind, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Waren verbunden werden;
   7. bei der alkoholische Getränke Gegenstand der Leistung sind, deren Preis bei Abschluss des Kaufvertrags vereinbart wurde, deren Lieferung jedoch erst nach Ablauf von 30 Tagen erfolgen kann und deren Wert von Marktschwankungen abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
   8. bei der der Verbraucher ausdrücklich verlangt hat, dass der Unternehmer zu ihm kommt, um eine dringende Reparatur oder Wartung durchzuführen; erbringt der Unternehmer zusätzlich andere Dienstleistungen als diejenigen, deren Erbringung der Verbraucher verlangt hat, oder liefert er andere Waren als die für die Durchführung der Reparatur oder Wartung erforderlichen Ersatzteile, steht dem Verbraucher das Widerrufsrecht hinsichtlich der zusätzlichen Dienstleistungen oder Waren zu;
   9. bei dem der Leistungsgegenstand Ton- oder Bildaufnahmen oder Computersoftware umfasst, die in einer versiegelten Verpackung geliefert werden, wenn die Verpackung nach der Lieferung geöffnet wurde;
   10. über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten, mit Ausnahme eines Abonnementvertrags;
   11. im Wege einer öffentlichen Versteigerung geschlossen wurde;
   12. über die Erbringung von Beherbergungsleistungen zu anderen als Wohnzwecken, die Beförderung von Waren, die Vermietung von Fahrzeugen, die Verpflegung sowie Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeit, Unterhaltungs-, Sport- oder Kulturveranstaltungen, wenn im Vertrag ein bestimmter Tag oder Zeitraum für die Erbringung der Dienstleistung vorgesehen ist;
   13. über die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden und für die der Verbraucher zur Zahlung eines Preises verpflichtet ist, wenn der Unternehmer mit der Leistungserbringung mit der ausdrücklichen und vorherigen Zustimmung des Verbrauchers begonnen hat, nachdem dieser vor Beginn der Leistungserbringung darüber informiert wurde, dass er nach vollständiger Erbringung der Leistung durch den Unternehmer sein Widerrufsrecht verliert, und dies zur Kenntnis genommen hat, und der Unternehmer dem Verbraucher die in Art. 15 Abs. 1 und 2 oder Art. 21 Abs. 1 genannte Bestätigung übermittelt hat;
   14. über die Erbringung von Dienstleistungen, für die der Verbraucher zur Zahlung eines Preises verpflichtet ist, wenn der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, zu ihm zu kommen, um eine Reparatur durchzuführen, und die Dienstleistung bereits vollständig mit der ausdrücklichen und vorherigen Zustimmung des Verbrauchers erbracht wurde.
10. Die Bestimmungen dieses Abschnitts gelten für eine natürliche Person, die einen Vertrag schließt, der unmittelbar mit ihrer gewerblichen Tätigkeit zusammenhängt, wenn sich aus dem Inhalt dieses Vertrags ergibt, dass er für diese Person keinen beruflichen Charakter hat, der sich insbesondere aus dem Gegenstand der von ihr ausgeübten gewerblichen Tätigkeit ergibt, die auf Grundlage der Vorschriften über das Zentrale Register und die Information über die gewerbliche Tätigkeit angegeben wurde.

11. Außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten

1. Der Verbraucher kann außergerichtliche Verfahren zur Bearbeitung von Beschwerden und zur Beilegung von Streitigkeiten nutzen.
2. Der Verbraucher kann unentgeltlich Hilfe bei der Beilegung der entstandenen Streitigkeit zwischen ihm und dem Verkäufer erhalten:
   1. beim Kreis- (Stadt-)Verbraucherbeauftragten,
   2. bei den Woiwodschaftsinspektoraten der Handelsinspektion,
   3. bei der Kontaktstelle beim Präsidenten des Amtes für Wettbewerbs- und Verbraucherschutz (Postanschrift: Pl. Powstańców Warszawy 1, 00-030 Warszawa, Telefon: 22 55 60 333, E-Mail: kontakt.adr@uokik.gov.pl),
   4. bei sozialen Organisationen, zu deren satzungsmäßigen Zielen die Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten gehört, sowie bei Institutionen, die im Register der zur Durchführung von Verfahren zur außergerichtlichen Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten berechtigten Stellen eingetragen sind – verfügbar auf der Website http://polubowne.uokik.gov.pl  
   5. bei einem ständigen gütlichen Verbraucherschiedsgericht, das beim Woiwodschaftsinspektor der Handelsinspektion tätig ist, mit einem Antrag auf Beilegung der aus dem geschlossenen Vertrag entstandenen Streitigkeit;
   6. unter Nutzung der unter folgender Adresse verfügbaren Online-Plattform der Europäischen Union zur Online-Streitbeilegung (ODR): http://ec.europa.eu/consumers/odr/ .
3. Der Verkäufer erklärt sich mit der außergerichtlichen Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten nach dem in dem Gesetz vom 23. September 2016 über die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten festgelegten Verfahren einverstanden.

12. Vertragsbedingungen für Käufer, die keine Verbraucher sind

1. Die Bestimmungen dieses Paragraphen regeln die Verhältnisse für den Fall, dass der Käufer ein Rechtsträger ist, der weder Verbraucher noch ein Rechtsträger mit Verbraucherrechten ist, auf den Bezug genommen wird
   in § 3 Abs. 3 der Geschäftsordnung.
2. Mit der Übergabe der Ware durch den Verkäufer , insbesondere an den Frachtführer, gehen Nutzen und Lasten sowie die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Beschädigung auf den Käufer über. Der Verkäufer haftet nicht für Verlust, Fehlmengen oder Beschädigungen, die nach der Übernahme der Ware zur Beförderung durch den Frachtführer entstehen.
3. Die Haftung des Verkäufers aus der gesetzlichen Gewährleistung für die Ware gegenüber dem Käufer ist ausgeschlossen.
4. Streitigkeiten zwischen dem Verkäufer und dem Käufer , der kein Verbraucher ist, werden dem für den Sitz des Verkäufers zuständigen Gericht zur Entscheidung vorgelegt (vertragliche Zuständigkeit).
5. Die gesamte, kumulative Haftung des Verkäufers gegenüber dem Käufer , der kein Verbraucher ist, wird auf die Höhe des gezahlten Preises sowie der Lieferkosten aus dem geschlossenen Kaufvertrag begrenzt, jedoch höchstens auf dreihundert Złoty - sowohl für einen einzelnen Anspruch als auch insgesamt für sämtliche Ansprüche. Die Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden sowie für Schäden, die nicht vorsätzlich verursacht wurden, ist ausgeschlossen.
6. Die Parteien vereinbaren, dass im Falle eines Käufers , der kein Verbraucher ist, der Verkäufer berechtigt ist, innerhalb von 21 Werktagen vom Kaufvertrag zurückzutreten. Der Verkäufer übt das Rücktrittsrecht durch Abgabe einer Erklärung gegenüber dem Käufer.
7. Der in Abs. 6 genannte Rücktritt bedarf keiner Angabe von Gründen. Die Ausübung des Rücktritts begründet aufseiten des Verkäufers keine Ansprüche des Käufers.
8. Die Parteien vereinbaren für den Fall, dass die gemäß der Bestellung versandte Warensendung durch den Käufer, der kein Verbraucher ist, nicht angenommen wird, eine Vertragsstrafe in Höhe von fünfhundert Złoty. 

13. Erbringung elektronischer Dienstleistungen

1. Diese Nutzungsbedingungen legen die Arten und den Umfang der vom Verkäufer elektronisch erbrachten Dienstleistungen, die Grundsätze für die Erbringung dieser Dienstleistungen, die Bedingungen für den Abschluss und die Beendigung von Verträgen über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen sowie das Verfahren zur Bearbeitung von Beschwerden fest.
2. Der Verkäufer verwendet die in § 1 der Nutzungsbedingungen angegebene E-Mail-Adresse.
3. Der Verkäufer erbringt elektronische Dienstleistungen, indem er Dienstleistungsnutzern das Durchsuchen der Inhalte seiner als Online-Shop betriebenen Website sowie die Nutzung ihrer Funktionen ermöglicht: Newsletter, Konto, Bestellformular.
4. Die Nutzung der in Abs. 3 genannten Dienste ist kostenlos und erfolgt durch die Nutzung des Online-Shops des Verkäufers . Das Durchsuchen der bereitgestellten Angebote des Online-Shops erfordert keine Einrichtung eines Kontos.
5. Zur Nutzung des Online-Shops muss der Dienstleistungsnutzer ein nachstehend aufgeführtes System der Informations- und Kommunikationstechnik verwenden:
   1. ein Endgerät wie Computer, Laptop oder ein mobiles/multimediales Gerät (Smartphone, Tablet) mit Zugang zum Internet;
   2. ein aktives E-Mail-Konto;
   3. ein Internetbrowser (insbesondere wird der Dienstanbieter im Rahmen der technischen Möglichkeiten den Betrieb des Online-Shops in folgenden Browsern gewährleisten: Google Chrome Version 8 oder höher, Mozilla Firefox Version 3.0 oder höher, Internet Explorer Version 10 oder höher, Safari, Opera in den jeweils neuesten Versionen);
   4. empfohlene Mindestbildschirmauflösung: 1024x768;
   5. die Aktivierung der Möglichkeit zum Speichern von Cookies und zur Ausführung von JavaScript im Internetbrowser;
6. Der Dienstleistungsnutzer ist verpflichtet, den Online-Shop in Übereinstimmung mit den allgemein geltenden Rechtsvorschriften sowie den guten Sitten zu nutzen, insbesondere unter Achtung der persönlichen Rechte Dritter und der ihnen zustehenden geistigen Eigentumsrechte, jede Tätigkeit zu unterlassen, die den ordnungsgemäßen Betrieb des Online-Shops beeinträchtigen könnte, und den Dienst nicht für andere als die vorgesehenen Zwecke zu nutzen.
7. Die Bereitstellung rechtswidriger Inhalte durch den Dienstleistungsnutzer ist untersagt.
8. Die Nutzung von Software oder Geräten durch den Dienstleistungsnutzer , die den Betrieb des Online-Shops beeinträchtigen, sowie das Einstellen oder Versenden unerbetener kommerzieller Informationen ist untersagt.
9. Der Dienstleistungsnutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße und den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechende Daten anzugeben.
10. Der Nutzer kann den Vertrag über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Erklärung kann schriftlich an die Adresse des Verkäufers oder elektronisch per E-Mail an die in § 1 der Geschäftsordnung angegebene Adresse übermittelt werden.
11. Der Verkäufer kann den Vertrag über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen kündigen, indem er dem  Nutzer eine entsprechende Erklärung an die angegebene E-Mail-Adresse oder schriftlich übermittelt,
    im Falle:
    1. einer groben und objektiven Verletzung gesetzlicher Vorschriften oder der Bestimmungen der Geschäftsordnung durch den  Nutzer, insbesondere der Bereitstellung rechtswidriger Inhalte durch den  Nutzer;
    2. der Einstellung der elektronischen Erbringung bestimmter Funktionen des Onlineshops;
    3. des Eingangs einer behördlichen Mitteilung oder einer glaubwürdigen Kenntniserlangung vom rechtswidrigen Charakter der Daten oder der damit verbundenen Tätigkeit;
12. Die Kündigung des Vertrags über die Erbringung der elektronischen Dienstleistung berührt nicht die während der Vertragslaufzeit von den Parteien erworbenen Rechte und Ansprüche.
13. Beschwerden im Zusammenhang mit der Erbringung elektronischer Dienstleistungen können schriftlich an die Korrespondenzadresse des Verkäufers oder elektronisch per E-Mail an die in § 1 der Geschäftsordnung angegebene Adresse gerichtet werden.
14. Der Verkäufer nimmt unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Einreichung der Beschwerde, Stellung zu der eingereichten Beschwerde.

14. Konto

1. Der Verkäufer ermöglicht es den Nutzern , ein Konto im von ihm betriebenen Onlineshop einzurichten.
2. Zur Einrichtung eines Kontos füllt der Nutzer das Registrierungsformular aus und übermittelt es elektronisch, wobei er die Daten des Nutzers, insbesondere den gewählten Benutzernamen und das Passwort, angibt.
3. Der Vertrag über die Erbringung der Kontodienstleistung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und unentgeltlich erbracht.
4. Der Besitz eines Kontos ist keine notwendige Voraussetzung für die Aufgabe einer Bestellung und den Abschluss eines Kaufvertrags zwischen dem Verkäufer und dem Käufer.
5. Der Nutzer kann den Vertrag über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen im Bereich der Kontoführung jederzeit ohne Angabe von Gründen und kostenfrei kündigen. Der Verkäufer löscht das Konto unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Mitteilung.

15. Newsletter

1. Der Verkäufer ermöglicht es den Nutzern , den Newsletter im von ihm betriebenen Onlineshop zu nutzen.
2. Die Nutzung des Newsletter-Dienstes ist nach dem Ausfüllen des Anmeldeformulars im Onlineshop durch Angabe der E-Mail-Adresse oder durch Markieren des entsprechenden Kontrollkästchens bei der Einrichtung eines Kundenkontos möglich.
3. Der Vertrag kommt mit dem Anklicken des nach dem Ausfüllen des Formulars an den Dienstleistungsempfänger gesendeten Bestätigungslinks zustande.
4. Der Vertrag über die Erbringung des Newsletter-Dienstes wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und unentgeltlich erbracht.
5. Der Dienstleistungsempfänger kann den Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Weg im Bereich des Newsletters jederzeit ohne Angabe von Gründen und gebührenfrei kündigen; zu diesem Zweck:
   1. durch elektronische Übersendung der entsprechenden Erklärung an den Verkäufer von der E-Mail-Adresse, für die der Newsletter-Dienst erbracht wird;
   2. durch Übersendung einer Erklärung auf dem Postweg in schriftlicher Form an den Verkäufer;
   3. über den in den im Rahmen des Newsletters versendeten E-Mails enthaltenen Link;
   4. bei Vorhandensein eines Kundenkontos im Onlineshop - durch Deaktivieren der entsprechenden Option;

16. Personenbezogene Daten

1. Verantwortlicher für die im Zusammenhang mit der Durchführung der Bestimmungen dieser Geschäftsordnung verarbeiteten personenbezogenen Daten ist der Verkäufer.
2. Die Kontaktaufnahme mit dem Verantwortlichen ist schriftlich sowie unter Nutzung von Fernkommunikationsmitteln unter der in § 1 angegebenen E-Mail-Adresse des Verkäufers möglich.
3. Die Daten werden zum Zweck der Durchführung der abgeschlossenen Kaufverträge erhoben und verarbeitet (einschließlich der Bearbeitung von Reklamationen, der Geltendmachung und Abwehr von Ansprüchen sowie zu steuerlichen Zwecken) (Art. 6 Abs. 1 lit. b und lit. c DSGVO) und mit Zustimmung des Käufers auch zu Marketingzwecken (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).
4. Daten können insbesondere den folgenden Empfängergruppen offengelegt werden:
   1. entsprechend der gewählten Lieferart dem Transportunternehmen oder Postdienstleister zum Zweck der Vertragserfüllung;
   2. entsprechend der gewählten Zahlungsart - dem Zahlungsdienstleister;
   3. Unternehmen, die für den Verkäufer Buchhaltungs-, Rechnungswesen-, Abrechnungs- sowie sonstige Verwaltungs-, Büro- und Marketingdienstleistungen erbringen;
      
   4. Personenbezogene Daten können, soweit dies zur Erreichung bestimmter Zwecke erforderlich ist, insbesondere den folgenden Kategorien von Empfängern offengelegt oder anvertraut werden:
   5. Transportunternehmen, Postdienstleistern sowie anderen Anbietern von Transport- und Zustelldienstleistungen – soweit dies für die Durchführung der Lieferung erforderlich ist;
   6. Lieferanten von Waren, Logistikpartnern, Dienstleistern für Fulfillment, Lagerung, Kommissionierung, Verpackung sowie Auftragsbearbeitung und -abwicklung – soweit dies für die ordnungsgemäße Abwicklung und Lieferung der Bestellung erforderlich ist;
   7. Zahlungsdienstleistern und anderen an der Zahlungsabwicklung beteiligten Stellen – entsprechend der vom Käufer gewählten Zahlungsart.
   8. an Stellen, die für den Verkäufer IT- und technische Dienstleistungen sowie Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb des Onlineshops und der Bestellungen erbringen;
   9. an Stellen, die für den Verkäufer Buchhaltungs-, Rechnungslegungs-, Abrechnungs-, Verwaltungs- und Bürodienstleistungen sowie Marketingdienstleistungen erbringen;
   10. an Stellen, die dem Verkäufer Rechtsdienstleistungen, mit der Bearbeitung von Reklamationen und Garantien sowie mit der Geltendmachung oder Abwehr von Ansprüchen verbundene Dienstleistungen erbringen.
5. Personenbezogene Daten werden für den Zeitraum gespeichert, der zur Erfüllung der dem Verantwortlichen auferlegten gesetzlichen Pflichten erforderlich ist.
6. Detaillierte Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie im Abschnitt Datenschutzrichtlinie/DSGVO.
7. Die betroffene Person hat das Recht, vom Verantwortlichen Zugang zu ihren personenbezogenen Daten, deren Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, der Verarbeitung zu widersprechen und personenbezogene Daten zu übertragen sowie das Recht, eine Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde (dem Präsidenten des Amtes für den Schutz personenbezogener Daten in Warschau) einzureichen.

17. Schlussbestimmungen

1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil des zwischen dem  Käufer und dem  Verkäufer geschlossenen Vertrags

Kaufvertrag. Der vom  Verkäufer geschlossene Vertrag wird in polnischer Sprache abgeschlossen.

2. Für Angelegenheiten, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht geregelt sind, gelten die Vorschriften des polnischen Rechts, insbesondere:
   1. Gesetzbuch vom 23. April 1964 sowie andere einschlägige Vorschriften des polnischen Rechts;
   2. Gesetz vom 30. Mai 2014 über die Verbraucherrechte;
   3. Gesetz über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Weg vom 18. Juli 2002

Streitigkeiten aus Verträgen, die auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, unterliegen der Zuständigkeit polnischer Gerichte.

3. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, wenn sich allgemein geltende Rechtsvorschriften ändern, die Art und Weise des Vertragsschlusses und der Vertragsabwicklung oder die Art und Weise der Tätigkeit des  Verkäufers reorganisiert wird.
4. Die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen hat keinen Einfluss auf vor der Änderung geschlossene Verträge, die keine Dauerschuldverhältnisse sind (z. B. Kaufverträge), insbesondere nicht auf erworbene Rechte der  Käufer  oder auf bis zu diesem Zeitpunkt geschlossene Kaufverträge, für die die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich ist.
5. Im Falle einer Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Bereich von Dauerschuldverhältnissen (z. B. Verträgen über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen) tritt deren Änderung 30 Tage nach dem Tag der Benachrichtigung der  Dienstleistungsempfänger über die Änderungen in Kraft, sofern diese innerhalb von 30 Tagen ab diesem Tag keinen solchen Vertrag gekündigt haben. Es reicht aus, die Kündigung innerhalb dieser Frist abzusenden.